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Recht und Digital Humanities

Benjamin Raue , Christof Schöch — Mon, 11 Nov 2024 00:00:00 +0000

Dieser Sammelband führt insbesondere die Beiträge zusammen, die aus dem Projekt „Mining and Modeling Text (MiMoText)“ (2019-2023) hervorgegangen sind, das den Bereich der quantitativen Methoden zur Extraktion, Modellierung und Analyse geisteswissenschaftlich relevanter Informationen aus umfangreichen Textsammlungen weiterentwickelt und aus interdisziplinärer (geistes-, informatik- und rechtswissenschaftlicher) Perspektive erforscht hat.

Übersicht :
Urheberrecht und Zugang in einer digitalen Welt | Katharina de la Durantaye/Benjamin Raue | S. 3
Open Access in der Wissenschaft und im Urheberrecht sowie bei verwandten Schutzrechten | Karolina Benedyk | S. 19
Verfahrensschritte bei dem Einsatz von Text und Data Mining-Verfahren in den Geisteswissenschaften | Katharina Erler-Fridgen | S. 29
Kriterien der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Texten und Sammelwerken | Katharina Erler-Fridgen | S. 47
Der Schutz großer Textbestände nach dem UrhG | Florian Jotzo | S. 59
Die Nutzung wissenschaftlicher Ausgaben für Textanalysen | Katharina Erler-Fridgen | S. 77
Datenbanken als Quelle oder Ergebnis von Textanalysen | Katharina Erler-Fridgen | S. 85
Die internationale Anwendbarkeit des (deutschen) Urheberrechts | Karolina Benedyk | S. 113
Zugang zu großen Textkorpora des 20. und 21. Jahrhunderts mit Hilfe abgeleiteter Textformate | Benjamin Raue/Christof Schöch | S. 123
Nutzbarmachung urheberrechtlich geschützter Textbestände für die Forschung durch Dritte | Karina Grisse | S. 135
Abgeleitete Textformate: Text und Data Mining mit urheberechtlich geschützten Textbeständen | Christof Schöch/Evelyn Gius/Peer Trilcke/Peter Leinen/Fotis Jannidis/Maria Hinzmann/Jörg Röpke | S. 155
Die Text und Data-Mining-Schranken und ihr Rahmen für Textanalysen in den Digital Humanities | Katharina Erler-Fridgen | S. 203
Text und Data Mining in Einrichtungen des Kulturerbe | Benjamin Raue | S. 219
Das Zitat und dessen Rahmen für Belege bei Textanalysen | Katharina Erler-Fridgen | S. 237
Vertragsrechtliche Lösungen | Karolina Benedyk | S. 275
Kollektive Lizenzen mit erweiterter Wirkung | Karolina Benedyk | S. 287
Die Präsentation von Textteilen als Ergänzung von Textanalysen | Karolina Benedyk | S. 297
Datenschutz bei den Digital Humanities – ein Überblick | Karolina Benedyk | S. 305

AutorInnenverzeichnis:
Karolina Benedyk · Frédéric Döhl · Katharina de la Durantaye · Katharina Erler-Fridgen · Evelyn Gius · Karina Grisse · Maria Hinzmann · Fotis Jannidis · Florian Jotzo · Peter Leinen · Benjamin Raue · Achim Rettinger · Jörg Röpke · Christof Schöch· Peer Trilcke

Die Beschränkung des Nutzungsumfangs in den urheberrechtlichen Schranken

Susanne Holotiuk — Tue, 29 Oct 2024 00:00:00 +0000

Der deutsche Gesetzgeber hat sich 2018 im Rahmen des UrhWissG für eine möglichst eindeutige Normsetzung entschieden. Nunmehr erlaubt § 60a Abs. 1 UrhG z. B. für Unterrichtszwecke die Nutzung von bis zu 15 Prozent eines Werkes. Die Arbeit untersucht, inwieweit diese vom deutschen Gesetzgeber gewählte Regelungsmethode unionsrechtskonform ist. Darüber hinaus thematisiert sie, wie die Bezugsgröße bei einer solchen prozentualen Festlegung zu bestimmen ist. Dies wurde bisher insbesondere im Hinblick auf die Hinzurechnung bestimmter Elemente wie etwa einem Literaturverzeichnis sowie bezüglich mehrreihiger Werke diskutiert. Des Weiteren geht die Arbeit der Frage nach, ob eine Überschreitung des zulässigen Nutzungsumfangs dazu führt, dass die Handlung insgesamt oder nur teilweise rechtswidrig ist.

Transparenzanforderungen an das Influencer-Marketing

Marina Blum — Mon, 28 Oct 2024 00:00:00 +0000

Influencer sind Personen, die auf sozialen Netzwerken eine große Reichweite haben und ihr Einkommen durch das Bewerben von Produkten bei ihren Followern erzielen Da es für Follower oft von Interesse ist, zu erfahren, welche Unternehmen die vom Influencer bevorzugten Produkte herstellen, werden zusätzlich Produkte positiv erwähnt, ohne dass dafür eine Vergütung erfolgt. Seit 2018 wurde in der Literatur und Rechtsprechung kontrovers diskutiert, ob solche unentgeltlichen Erwähnungen gemäß § 5a VI UWG 2015 als Werbung gekennzeichnet werden müssen. Diese Arbeit zeigt, dass bereits das Unionsrecht vorgibt, dass bei unentgeltlichen Erwähnungen keine Kennzeichnungspflicht besteht. Ein weiterer Schwerpunkt liegt darauf, Erkenntnisse aus psychologischen und betriebswirtschaftlichen Studien zu nutzen, um juristische Argumente abzuleiten, zu stützen und zu widerlegen.

Die Tragödie des Access and Benefit-Sharings

Irma Klünker — Thu, 01 Aug 2024 00:00:00 +0000

Mehr als eine Million Arten sind vom Aussterben bedroht. Die Bilanz des Access and Benefit-Sharings mehr als 30 Jahre nach Unterzeichnung der Biodiversitätskonvention ist jedoch ernüchternd. Die vorliegende Dissertation zeigt mittels einer ökonomischen Analyse des Rechts, warum unter dem derzeitigen Property-Rights-Ansatz bislang kaum monetäre Vorteile aus der Nutzung von genetischen Ressourcen geteilt wurden. Stattdessen droht angesichts des aktuell verhandelten Access and Benefit-Sharings an digitaler Sequenzinformation eine Tragödie der Anticommons, also eine Unternutzung von genetischer Information. Als Lösung schlägt die Arbeit eine Kombination aus Property und Liability Rules für genetische Ressourcen und digitale Sequenzinformation vor, die eine Nutzung ermöglichen und gleichzeitig einen Vorteilsausgleich sicherstellen.

The Data Act: First Assessments

Andreas Sattler, Herbert Zech — Thu, 01 Aug 2024 00:00:00 +0000

In June 2023 the Weizenbaum Institute for the Networked Society, the Humboldt University of Berlin and the Center for Intellectual Property, Information and Technology Law (CIPLITEC) held a workshop on the – then just politically agreed – Data Act (DA). This volume contains the contributions based on the presentations by international experts, who participated in this workshop.

The EU Data Act: First Assessments sheds light on the interfaces between the DA and important other fields of law that the DA will have a great impact on. The First Assessments in this volume show that there are still various open questions and conflicts with different legal areas, posing fundamental challenges to achieving the objectives envisioned by the European legislator. This volume demonstrates that it will largely be up to the CJEU to successfully synchronise these legal interfaces, on which the DA so heavily depends.

Overview:

Designing the Bundle of Rights on IoT Data: The EU Data Act | Martina Eckardt and Wolfgang Kerber | p. 3

A comparative economic perspective on EU data market regulations | Bertin Martens | p. 23

The EU Data Act – The Interface with Competition Law | Thomas Weck | p. 39

Data Access Rights as Property Rights | Herbert Zech | p. 53

Contracts under the Data Act: Review of standard terms and FRAND Conditions | Axel Metzger | p. 67

The Data Act and trade secrets: an experiment in compulsory licensing | Tanya Aplin | p. 85

Data Act and Data Protection Law | Andreas Sattler | p. 103

»Without prejudice«: The Interface of the Data Act and Copyright | Benjamin Raue | p. 139

The Database Right and Art. 43 of the Data Act | Andreas Wiebe | p.149

Contributions written by:

•Martina Eckardt (Budapest, Hungary) & Wolfgang Kerber (Marburg, Germany)
•Bertin Martens (Brussels, Belgium)
•Thomas Weck (Frankfurt, Germany)
•Herbert Zech (Berlin, Germany)
•Axel Metzger (Berlin, Germany)
•Tanya Aplin (London, United Kingdom)
•Andreas Sattler (Karlsruhe, Germany)
•Benjamin Raue (Trier, Germany)
•Andreas Wiebe (Göttingen, Germany)

Die Grenzen der elterlichen Sorge bei der Veröffentlichung von Bildern und Videos des eigenen Kindes in sozialen Netzwerken und auf Video-Sharing-Plattformen

Sophie Dannecker — Fri, 19 Jul 2024 00:00:00 +0000

Kinderbilder und -videos sind aus sozialen Netzwerken und von Video-Sharing-Plattformen nicht mehr wegzudenken. Oftmals sind es Eltern selbst, die diese Inhalte teilen. Sie erschaffen dadurch eine weltweit abrufbare, unlöschbare Onlinebiografie des Kindes. Eingebunden in die Entscheidung, ob und welche Inhalte geteilt werden sollen, sind die betroffenen Kinder vielfach nicht. Teilweise setzen sich Eltern auch über die Wünsche ihrer Kinder hinweg. Die sich aus dem Medienverhalten der Eltern ergebenden Risiken sind für die betroffenen Kinder vielfältig. Vorliegende Arbeit soll dazu dienen, insbesondere die sorgerechtlichen Grenzen der Eltern aufzuzeigen, etwaige Schutzlücken zu identifizieren und Verbesserungsvorschläge zu skizzieren.

Das Erfinderprinzip im Wandel

Karolina Benedyk — Fri, 14 Jun 2024 00:00:00 +0000

Die Arbeit untersucht, ob die Leistung künstlicher Intelligenz im Patentrecht schutzfähig sind. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass das aktuelle Recht keinen Schutz bietet. Gleichzeitig besteht ein ökonomisches Schutzbedürfnis dieser Erfindungen. Die Diskrepanz nimmt die Autorin zum Anlass, um die Ausgestaltung des Schutzes zu untersuchen. Sie fragt sich, ob ein weiteres Festhalten am Erfinderprinzp notwendig ist und zeigt auf, dass das Patentrecht einen „pre grant“-Anreiz zur Innovationstätigkeit bietet. Dabei zieht die Arbeit soziologische Theorien heran. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der Schutz der Erfindertätigkeit einen extrinsischen Anreiz für die forschende Person bietet. Auf dieser Grundlage erarbeitet die Autorin eine Ausgestaltung des Patentrechts de lege ferenda.

Zulässigkeit und Grenzen algorithmischer Systeme bei arbeitsrechtlichen Auswahlentscheidungen

Charlotte Schindler — Mon, 18 Dec 2023 00:00:00 +0000

Die Dissertation untersucht aus einer arbeitsrechtlichen Perspektive den Einsatz algorithmischer Systeme bei Auswahlentscheidungen und berücksichtigt dabei insbesondere das Datenschutzrecht, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und eine zukünftige Verordnung für Künstliche Intelligenz (KI-Verordnung). Ein besonderer Fokus liegt auf maschinell lernenden Systemen. Die Arbeit differenziert insbesondere zwischen dem Training und dem Einsatz maschinell lernender Systeme und entwickelt Maßstäbe, die bei der Rechtmäßigkeitsprüfung nach den unterschiedlichen Rechtsquellen zugrunde zu legen sind. Maßgebende Erwägungen, die vielfach relevant werden, sind zum einen die Anforderungen an die Transparenz maschinell lernender Systeme und zum anderen die Qualität der verwendeten Trainingsdaten.

Schutzfähigkeit Künstlicher Intelligenz

Pablo Schumacher — Wed, 13 Dec 2023 00:00:00 +0000

KI scheint die Rechtsordnung an verschiedenen Stellen vor neue Fragen zu stellen. Eine dieser Fragen ist, ob und wie die verschiedenen KI-Technologien immaterialgüterrechtlich geschützt sind. Vorliegendes Buch untersucht die immaterialgüterrechtliche Schutzfähigkeit von drei verschiedenen KI-Technologien. Dabei legt die Untersuchung einen wohlfahrtsökonomischen Maßstab an und subsumiert diese drei Technologien unter das Urheber-, Patent- und Geschäftsgeheimnisrecht. Dabei werden Schutzlücken für KI-Technologien generell offenbar, die für ein gesetzgeberisches Tätigwerden sprechen. Die Untersuchung kommt deshalb zum Ergebnis, dass ein wohlfahrtsökonomisch effizienter Innovations- und Investitionsschutz nur über die Einführung eines Schutzrechtes für KI-Technologien erreicht werden kann.

Der Einsatz Digitaler Agenten im Rechtsverkehr

Ferdinand Müller — Mon, 27 Nov 2023 00:00:00 +0000

Seitdem es sie gibt, wird informationsverarbeitende Technologie auch für rechtsgeschäftliche Transaktionen eingesetzt. Diese soll die Notwendigkeit menschlicher Handlungen im Rechtsverkehr ersetzen, die Produktivität erhöhen und Kosten senken. Diese technischen Anwendungen prägen den rechtsgeschäftlichen Alltag und sind durch Gesetzgebung, Literatur und Rechtsprechung eingeordnet und bewertet worden. Fraglich ist jedoch, ob diese Vorstellungen auch geeignet sind, die Abläufe solcher selbstständig handelnden Technik zu erfassen, welche seit geraumer Zeit unter dem Label der „Künstlichen Intelligenz“ Einzug gehalten haben: autonom agierende Digitale Agenten. Diese Arbeit versucht mithilfe eines interdisziplinären Ansatzes dieses Phänomen in die bestehende zivilrechtliche Dogmatik
einzubinden und ergründet dazu auch Aspekte der Rechtshistorie.

Ausführliche Darstellung der Arbeit bei F. Müller, ZGE 2023, 446-470 (Open Access).
https://www.mohrsiebeck.com/artikel/der-einsatz-digitaler-agenten-im-rechtsverkehr-101628zge-2023-0035

Information aus der Blackbox

Andrea Linhart — Mon, 13 Nov 2023 00:00:00 +0000

Eine Folge der schnellen Entwicklung und Verbreitung von Künstlicher Intelligenz (KI) sind zunehmende Transparenzpflichten. Diese stoßen jedoch auf zwei Hürden: den Schutz von Geschäftsgeheimnissen und den Blackbox-Charakter von KI.
Anhand der Datenschutzgrundverordnung und des Entwurfs der KI-Verordnung der Europäischen Union untersucht dieses Buch, wie bestehenden und künftigen Transparenzpflichten speziell für Künstliche Neuronale Netze (KNN) unter Wahrung von Geschäftsgeheimnissen nachgekommen werden kann. Dafür arbeitet die Verfasserin die semantische Information eines tranierten KNN heraus und entwirft eine Stufenordnung ihrer Darstellungsmöglichkeiten vom Maschinencode bis zu den Techniken der Explainable Artificial Intelligence.
Ergebnis ist ein System abgestufter Transparenz, welches das Spannungsverhältnis zwischen Transparenz und Geheimnisschutz im Bereich KNN auflösen kann.

Interessenwahrnehmung durch fremdnützige Datenverwerter im niederländischen und deutschen Recht

Christina Claudia Breunig — Mon, 30 Oct 2023 00:00:00 +0000

Im Zeitalter von Big Data werden so viele Nutzerdaten preisgegeben und gesammelt wie nie zuvor. Die mannigfache Aufbereitung der Daten lässt wirtschaftliche Akteure profitieren, der Nutzer selbst wird an den Gewinnen zumeist nicht beteiligt. Die gängige Datenverwertungspraxis bringt Start-ups hervor, die dieser Praxis durch innovative Geschäftsmodelle entgegenwirken wollen. Sie verstehen sich als digitaler Marktplatz, auf dem der Einzelne seine personenbezogenen Daten kontrolliert und selbstbestimmt „verkaufen“ kann.

Dieses Werk widmet sich der schuldrechtlichen Erfassung und datenschutzrechtlichen Abbildbarkeit solcher Geschäftsmodelle rechtsvergleichend mit den Niederlanden. Aus dem Zusammenspiel der durch eine Interessenwahrnehmung geprägten schuldrechtlichen Vertragsbeziehung mit den rechtlichen Befugnissen des Datenverwerters hinsichtlich der zu verwertenden Daten entwickelt Christina Breunig einen von sachenrechtlichen Erwägungen losgelösten Begriff der Datentreuhand. Sie untersucht die mit dieser Einordnung einhergehenden interessenwahrenden Pflichten und analysiert Wechselwirkungen mit dem Datenschutzrecht

Rechte an Forschungsdaten

Paul Baumann — Fri, 22 Sep 2023 00:00:00 +0000

Welche Rechte bestehen an Forschungsdaten (FD) und wer ist Rechtsinhaber? Diese Arbeit sucht Antworten auf diese Fragen zunächst im UrhG. Anschließend wird untersucht, ob Leitlinien der Deutschen Forschungsgemeinschaft zur guten wissenschaftlichen Praxis (GWP) Rechte an FD vermitteln können. Weitere Rechtspositionen ergeben sich i. d. R. nicht aus dem einfachen Recht. Deshalb nimmt die Arbeit einzelne deliktsrechtliche Ansprüche an solchen ungeschützten FD an, wenn sie in Ausübung der Forschungsfreiheit entstanden sind.
Die Inhaberschaft richtet sich – gleich ob es sich um urheberrechtlich geschützte oder ungeschützte FD handelt – nach der hochschulrechtlichen Statusgruppe und dem Entstehungskontext der FD. Bedingt durch die GWP verbleiben zumindest einfache Nutzungsrechte bzw. -befugnisse bei den Forschenden.

Diskriminierungsfreie KI

Susanne Lilian Gössl — Mon, 10 Jul 2023 00:00:00 +0000

Der Einsatz von KI-Systemen kann zu diskriminierenden Entscheidungen führen. Ihren Ursprung hat diese Diskriminierung in verzerrten und verzerrenden Datensätzen und verzerrenden menschlichen Entscheidungen. In diesem Tagungsband werden Fragen der Regulierung(sdefizite) zur Vermeidung von Diskriminierungen durch KI-Einsatz inter- und intradisziplinär vertieft: Neben einer Einführung aus juristischer Sicht fließen auch Erkenntnisse der Informatik und der Soziologie sowie der rechtsberatenden Praxis ein. Juristisch vertieft werden neben den einschlägigen Regelungen von KI-VO (Entwurf), DMA und DSA insbesondere Fragen der Staatshaftung, der proxy-Diskriminierung i.R.d. AGG bei unbekannten Gruppen sowie des Datenschutzrechts.

Informatische Modellierung rechtlichen Denkens und Entscheidens

Sebastian Schriml — Tue, 04 Jul 2023 00:00:00 +0000

Die vorliegende Forschungsarbeit behandelt Fragen der Modellierung rechtlichen Denkens und Entscheidens mithilfe des Fallbasierten Schließens (im Englischen: Case-Based Reasoning, CBR). Ausgehend von der gegenwärtigen „Legal-Tech-Landschaft“ in Deutschland wird der Einsatz informatischer Methoden im Kernbereich der Rechtsanwendung diskutiert. Die Arbeit nimmt dabei auch historische, rechtsvergleichende und insbesondere methodische Dimensionen in den Blick. Schließlich beinhaltet sie ein Praxiskapitel, in dem die Realisierung eines prototypischen CBR-Systems im Rahmen des Forschungsprojekts „INWEND – Intelligente Wissensbasierte Entscheidungsunterstützung für juristische Fragestellungen am Beispiel des Datenschutzrechtes“ beschrieben wird.

Auskunftsansprüche gegen Diensteanbieter der Informationsgesellschaft

Martina Kasch — Wed, 31 May 2023 00:00:00 +0000

Nutzer, die im Internet die Rechte anderer verletzen sind, ein verbreitetes Phänomen. Oft können Rechteinhaber wegen der Anonymität der Nutzer keine Ansprüche gegen diese durchsetzen. Die Arbeit beschäftigt sich mit den Möglichkeiten einer Identifizierung durch Auskunft der Internetdiensteanbieter. Die nach geltendem Recht bestehenden Auskunftsansprüche werden mit dem Ziel untersucht, einen allgemeinen Drittauskunftsanspruch gegen Diensteanbieter zu entwickeln und geeignete Rahmenbedingungen für die Durchsetzbarkeit und Praktikabilität eines derartigen Auskunftsanspruchs zu identifizieren. Ziel ist ein möglichst schonender Ausgleich der widerstreitenden Interessen.

Die urheberrechtliche Verantwortlichkeit für nichtautorisierte Übertragungen von Sportveranstaltungen

David Bischoff — Tue, 21 Mar 2023 00:00:00 +0000

Die Dissertation untersucht die Verantwortlichkeit von Intermediären für Urheberrechtsverletzungen im Internet anhand des Beispiels von nichtautorisierten Übertragungen von Sportveranstaltungen. Dabei wird auf die bestehenden rechtlichen und tatsächlichen Hürden für Rechteinhaber eingegangen und ein Ausblick auf die Änderungen durch den Digital Services Act vorgenommen. Als Beispiel wurden nichtautorisierte Übertragungen von Sportveranstaltungen im Internet gewählt, da bei diesen der wirtschaftliche Wert überwiegend durch die jeweilige Live-Berichterstattung bestimmt wird. Durch diese Besonderheit sind Rechteinhaber im Sport auf eine entsprechende Rechtsdurchsetzung in Echtzeit oder zumindest innerhalb des bestehenden Live-Fensters der jeweiligen Sportveranstaltung angewiesen. Eine nichtautorisierte Übertragung einer Sportveranstaltung mittels Streaming im Internet setzt die Einbindung einer Vielzahl an Intermediären voraus, deren Verantwortlichkeit untersucht wird.

Software als Beweiswerkzeug

Jan Mysegades — Tue, 27 Dec 2022 00:00:00 +0000

Die Dissertation untersucht, wie Tatsachengerichte in den großen Prozessordnungen damit umgehen, wenn sie nicht nachvollziehbare Softwareauswertungen in der Beweisaufnahme würdigen müssen. Dabei untersucht die Arbeit ausführlich die bereits zu Software als Beweiswerkzeug ergangene Rechtsprechung. Das Werk arbeitet die Einzelheiten der Rechtsprechung heraus und würdigt diese kritisch und mit Blick auf die zu erwartende Zunahme der Rolle von Software im Beweisrecht. Dabei zeigt die Untersuchung auf, dass Gerichte häufig die Ergebnisse von Software (zu) unkritisch übernehmen. Insbesondere ein Ausblick auf die Rolle von moderner Software im Bereich der Sachverhaltsfeststellung führt daher zu ersten Ansätzen dazu, wie die Bildung einer kritischen Dogmatik zu dieser Frage aussehen könnte.

Recht im Register – Register im Recht

Benjamin Lück — Fri, 10 Jun 2022 00:00:00 +0000

Die Arbeit untersucht vergleichend rechtezuordnende immaterialgüterrechtliche Register auf ihre Funktionsweisen (Recht im Register) und Funktionen (Register im Recht), formuliert eine Registerdogmatik und reduziert so den „Grad an Unsicherheit der rechtlichen Beurteilung“ ihres Untersuchungsgegenstands. Vor der Vergleichsfolie des Grundbuchs nimmt sie in einem ersten Teil Aspekte der Registrierung, der Registeröffentlichkeit und der Eintragungswirkungen sowie Mechanismen zur Sicherung der Vollständigkeit und Richtigkeit in den Blick. Im zweiten Teil betrachtet sie unter die Begriffe Publizität, Zuordnung, Begrenzung und Nutzung zu fassende Registerfunktionen. Schließlich prüft sie am Beispiel des registerlosen Urheberrechts, inwiefern die Ergebnisse der Arbeit bei der Einführung neuer Register anwendbar wären.

Rezensiert von J. F. Hoffmann in ZGE 2023, 365-368.

https://www.mohrsiebeck.com/artikel/benjamin-lueck-recht-im-register-register-im-recht-101628zge-2023-0027?no_cache=1

Rechtsdurchsetzende nichtanwaltliche Dienstleister

Florian Skupin — Thu, 21 Apr 2022 00:00:00 +0000

Wie sollten nichtanwaltliche Leistungsangebote – Inkassodienstleistung, Prozessfinanzierung und gewerblicher Ankauf von Forderungen – auf dem durch „Legal Tech“ im Wandel befindlichen Rechtsdienstleistungsmarkt reguliert werden? Dem Verständnis responsiver Rechtsdogmatik folgend untersucht Florian Skupin mit einem ganzheitlichen und multidisziplinären Ansatz unter Einsatz von empirical legal research, wie ein zeitgemäßer und kohärenter Regulierungsrahmen nichtanwaltlicher Leistungserbringung auf dem Rechtsdienstleistungsmarkt aussehen kann. Die Arbeit unterbreitet hierzu zahlreiche Regulierungsvorschläge, u.a. die gesetzliche Regulierung der Prozessfinanzierung und die Einführung einer „Regulatory Sandbox“ für Inkassodienstleister zur praktischen Erprobung von Rechtsmobilisierungsinnovationen.

Fernkontrolle im Internet der Dinge

Hanno Magnus — Wed, 16 Mar 2022 00:00:00 +0000

Smarte Produkte erlauben es ihren Herstellern, mit technischen Mitteln Fernkontrolle auszuüben. Dadurch können Hersteller Anschlussmärkte monopolisieren, den Weiterverkauf erschweren oder neue Formen der Produktdifferenzierung verfolgen.

Dabei stellen sich im Verhältnis von Herstellern, Verkäufern und Endkunden Fragen schuldrechtlicher (vertragliche Einordnung, Fernkontrolle als Mangel), sachenrechtlicher (Besitzverhältnisse, Eigentumsübergang) und deliktsrechtlicher Natur. Bei der Umgehung von Fernkontrolle durch Nutzer steht das Urheberrecht im Mittelpunkt.

Diese Arbeit schlägt eine Auslegung des ab dem 1.1.2022 geltenden Rechts vor, die den Herstellern Transparenzpflichten auferlegt, eine Einzelfallkontrolle beim Einsatz von Fernkontrolle erlaubt und die Umgehung der Fernkontrolle von deren Rechtmäßigkeit abhängig macht.

Einführung in das Technikrecht

Herbert Zech — Mon, 06 Dec 2021 00:00:00 +0000

Das Buch will eine Einführung in das faszinierende Rechtsgebiet des Technikrechts geben. Es definiert Technikrecht als techniksteuerndes Recht, umreißt die Ziele des Technikrechts anhand der Chancen und Risiken von Technologien und skizziert die rechtlichen Mittel, mit denen diese verfolgt werden. Als besondere Herausforderungen werden die Dynamik der Technik und die damit verbundene Ungewissheit über die Chancen und Risiken neuartiger Technologien herausgearbeitet. Geordnet nach den Zielen werden die verschiedenen umfassten Rechtsgebiete überblicksartig dargestellt, um schließlich die Frage zu stellen, ob das Technikrecht als ein eigenständiges Rechtsgebiet aufgefasst werden kann.

Gewährleistung 4.0

Gunnar Schilling — Fri, 01 Oct 2021 00:00:00 +0000

Ist das bestehende Rechtssystem auf technischen Fortschritt vorbereitet? Diese Frage stellt sich unweigerlich mit dem Aufkommen neuer technischer Möglichkeiten. Dies gilt auch für die automatisierte Rechtsdurchsetzung. Sogar eine vollautomatisierte Abwicklung der Gewährleistungsrechte ist keine Utopie mehr. Schon heute ermöglichen vernetzte Maschinen die Automatisierung ganzer Geschehensabläufe.

Diese Arbeit widmet sich der Frage, inwieweit das geltende Recht auf eine automatisierte Abwicklung von Gewährleistungsrechten vorbereitet ist. Sie nimmt eine Analyse des geltenden Rechtsrahmens vor und schlägt schließlich ein separates Regelungsregime für automatisierte Kaufverträge vor.

Diese Dissertation wurde am 15.07.2022 mit dem Dissertationspreis des Fachbereichs V der Universität Trier ausgezeichnet.